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Marrakesch (arabisch: مراكش Murrākush), bekannt als die Perle des Südens, das Tor zum Süden sowie als die Rote oder...

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Königliche Aktivitäten 01 Jul 2013 8 Min. Lesezeit

S.M. der König: Marokko und die Vereinigten Staaten teilen die gleichen Grundprinzipien der lokalen Demokratie

Seine Majestät König Mohammed VI. hat eine Botschaft an die Teilnehmer des Transatlantischen Führungsforums 2013 gerichtet, das von der „State Legislative Leaders Foundation“ organisiert wurde. Hier ist der vollständige Text dieser Botschaft, der am Montag bei der Eröffnungssitzung dieser Konferenz in Marrakesch von Karim Ghellab, dem Präsidenten des Repräsentantenhauses, verlesen wurde:
S.M. der König: Marokko und die Vereinigten Staaten teilen die gleichen Grundprinzipien der lokalen Demokratie

„Lob sei Gott, Gebet und Friede seien mit dem Propheten, seiner Familie und seinen Gefährten, Herr Präsident der Konferenz, Exzellenzen, meine Damen und Herren, es ist uns eine Freude, uns an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz der State Legislative Leaders Foundation, Vereinigte Staaten von Amerika, zu wenden. Wir heißen unsere Gäste im Königreich Marokko und in Marrakesch, dem Symbol der Offenheit und dem Raum für den Dialog zwischen den Zivilisationen, willkommen. Wir möchten bei dieser Gelegenheit den ehrenwerten Mitgliedern der Stiftung unseren herzlichen Dank dafür aussprechen, dass sie Marokko als Gastgeber für die Arbeiten des Transatlantischen Forums gewählt haben. Es handelt sich um die größte Veranstaltung dieser Art, die von Ihrer Stiftung organisiert wird und zum ersten Mal in ihrer Geschichte in einem afrikanischen und arabischen Land stattfindet. Wir möchten auch die Arbeit dieser Stiftung als unabhängige, überparteiliche Organisation würdigen, die sich für die Betreuung und Begleitung hochrangiger Verantwortlicher bei ihren legislativen Aufgaben in den parlamentarischen Räten in den verschiedenen Bundesstaaten der USA einsetzt, insbesondere in Bezug auf die Präsidenten der Senate und der Repräsentantenhäuser sowie die Mehrheits- und Oppositionsführer in beiden Kammern. Wir fordern daher die Parlamentarier des Königreichs Marokko und alle gewählten Vertreter der marokkanischen Regionen und Provinzen auf, die Beziehungen der Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch mit Ihren ehrenwerten Institutionen zu stärken. Exzellenzen, meine Damen und Herren,

Die marokkanisch-amerikanischen Freundschaftsbeziehungen sind nicht neu; sie sind das Ergebnis privilegierter und außergewöhnlicher historischer Beziehungen, die ihre Wurzeln in der jahrhundertealten gemeinsamen Geschichte zwischen den beiden Ländern haben, eine Geschichte, die bis ins 18. Jahrhundert zurückreicht, als Marokko eines der ersten Länder war, das die Unabhängigkeit des jungen amerikanischen Staates im Jahr 1777 anerkannte.

Es ist daher mit Stolz, dass wir bei dieser Gelegenheit die Bedeutung der Unterzeichnung des Friedens- und Freundschaftsvertrags zwischen unseren beiden Ländern im Jahr 1786 erwähnen. Wir behalten auch den Inhalt der historischen Korrespondenzen zwischen Sultan Sidi Mohammed ben Abdellah (Mohammed IV.) und Präsident George Washington im Gedächtnis. Dieser Austausch legte den Grundstein für sehr solide und dauerhafte Beziehungen, die auf Zusammenarbeit und gegenseitigem Respekt zwischen den beiden Ländern beruhen und sich somit als Modell für Stabilität und Beständigkeit in den internationalen Beziehungen etabliert haben.

Im Rahmen dieser jahrhundertealten, ständig erneuerten Beziehungen haben Marokko und die Vereinigten Staaten von Amerika neue Meilensteine in den exzellenten Beziehungen gesetzt, die sie verbinden. Durch die Einrichtung eines strategischen Dialogs im September 2012 haben sie ihre feste Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, auf deren Stärkung und Entwicklung hinzuarbeiten, gemäß dem gemeinsamen Willen, der uns beseelt, ebenso wie Seine Exzellenz, Präsident Barack Obama. Exzellenzen, meine Damen und Herren,

Wir begrüßen die Bedeutung und Relevanz Ihrer Wahl des Themas: „Lokale Demokratie und das marokkanische Modell in seinem regionalen Umfeld“. Auch wenn es sich in die Anliegen der Mitglieder Ihrer hochrangigen Delegation einfügt, steht dieses Thema auch im Einklang mit den tiefgreifenden Reformen, die das Königreich Marokko eingeleitet hat, um die demokratische Praxis auf nationaler und lokaler Ebene zu festigen.

In diesem Kontext steht unsere unumkehrbare Entscheidung, die Säulen eines marokkanisch-marokkanischen Modells der lokalen Regierungsführung zu stärken, das auf Freiheit, Bürgerschaft, Partizipation, der Förderung nachhaltiger sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung und der Freisetzung der schöpferischen Energien der lebendigen Kräfte der Nation beruht. Dieser Ansatz ist Teil eines modernen Marokkos, das seiner nationalen Einheit, seiner territorialen Integrität und der Bewahrung seiner authentischen Identität verpflichtet ist, vereint durch die Verschmelzung seiner arabisch-islamischen, amazighischen und saharo-hassanischen Komponenten, eine Identität, die reich ist durch ihre afrikanischen, andalusischen, hebräischen und mediterranen Zuflüsse, wie es die neue Verfassung des Königreichs vorsieht.

Wir betrachten die Wahl der lokalen Demokratie nicht als bloße Absichtserklärung. Tatsächlich ist diese Option nach einer langen Erfahrung der Dezentralisierung, die in den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts, unmittelbar nach der Unabhängigkeit, in Angriff genommen wurde, heute zu einer greifbaren verfassungsrechtlichen Realität geworden, die durch die in der neuen Verfassung verankerten Prinzipien veranschaulicht wird, die die fortgeschrittene Regionalisierung zum Fundament der territorialen Organisation des Königreichs gemacht hat. Ungeachtet der spezifischen Merkmale der unitären oder föderalen Form unserer beiden Länder haben beide Systeme aus der Sicht der modernen Verwaltung des nationalen Territoriums gemeinsam, dass sie sich auf das Prinzip der Dezentralisierung auf der Ebene der verschiedenen lokalen territorialen Instanzen stützen. Wir teilen auch die gleichen Grundprinzipien der lokalen Demokratie, die durch die neue marokkanische Verfassung verankert sind, nämlich die freie Verwaltung, die Zusammenarbeit und Solidarität sowie die Garantie, die Partizipation der betroffenen Bevölkerung an der Verwaltung ihrer Angelegenheiten sicherzustellen und ihren Beitrag zur integrierten und nachhaltigen menschlichen Entwicklung zu fördern.

Die fortgeschrittene Regionalisierung beruht auf der Festigung der Grundlagen der territorialen, partizipativen und bürgernahen Demokratie, der Stärkung des kulturellen, sozialen und historischen Fundaments, das den verschiedenen Regionen Marokkos eigen ist, und der Förderung ihrer jeweiligen regionalen und lokalen Besonderheiten. Diese Dynamik wird im Rahmen eines vereinten Marokkos der Regionen geführt, mit allem, was dies an Reform und Modernisierung der staatlichen Strukturen und guter Regierungsführung bedeutet, die auf der sinnvollsten Verteilung der Kompetenzen zwischen dem Zentrum und den Regionen im Rahmen der bürgernahen Demokratie beruht. Diese ermöglicht es jeder Region, ihre eigenen Potenziale zu nutzen, ihre Besonderheiten zu behaupten und die Rolle zu spielen, die ihr als echter Entwicklungshebel zukommt. Sie befähigt sie auch dazu, den Prozess der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu übernehmen, nicht in einer Logik der Unterordnung unter den Staat, sondern gemäß den Bedingungen einer echten Partnerschaft mit ihm sowie mit dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft. Das ultimative Ziel ist es, eine ausgewogene Entwicklung zu erreichen und die Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen zu verringern.

Wir sind entschlossen, eine vollständige und umfassende Umsetzung dieser Prinzipien sicherzustellen, sodass sich die fortgeschrittene Regionalisierung auf alle Regionen des Königreichs erstreckt, allen voran auf die Provinzen der marokkanischen Sahara. In dieser Hinsicht werden wir nicht versäumen, unser Festhalten am UN-Prozess zur Beilegung des künstlichen regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara zu bekräftigen, auf der Grundlage unserer mutigen Autonomieinitiative im Rahmen der Souveränität, der nationalen Einheit und der territorialen Integrität des Königreichs. Es handelt sich um die Initiative, deren Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit die internationale Gemeinschaft in Anerkennung ihres demokratischen Wesens begrüßt hat. Neben der Verankerung der Menschenrechte äußert sich dies in der Garantie einer breiten Verwaltung der lokalen Angelegenheiten durch die Bevölkerung der Region.

Nennen wir auch die strategische Tragweite, die dieser Initiative innewohnt, die darauf abzielt, die Entwicklung und die Integration des Maghreb im Rahmen einer neuen Maghreb-Ordnung zu verwirklichen und die Sicherheit und Stabilität in der Sahel-Region und Nordafrika zu gewährleisten, indem sie gegen die Versuchungen der Balkanisierung, des Extremismus und des Terrorismus gewappnet wird. Dies sind alles Bedrohungen, die nun alle Länder der Region belauern und besser noch, die nun die Gestalt einer hartnäckigen Realität annehmen, der sich jeder stellen muss.

Exzellenzen, meine Damen und Herren,

Die wirtschaftliche Dimension genießt besondere Aufmerksamkeit seitens Ihrer Konferenz, wie die Anwesenheit der Chefs mehrerer großer Unternehmen bezeugt. Wir nutzen ihren Aufenthalt bei uns, um sie einzuladen, die riesigen Investitionsmöglichkeiten zu erkunden, die Marokko bietet, und echte Partnerschaften mit ihren Kollegen unter den marokkanischen Wirtschaftsakteuren aufzubauen. In dieser Hinsicht gehörte die Förderung der Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika schon immer zu unseren Prioritäten. Dieses Interesse findet seine schönste Veranschaulichung im Freihandelsabkommen, das am 1. Januar 2006 in Kraft getreten ist. Es ist das einzige Abkommen dieser Art, das die Vereinigten Staaten von Amerika mit einem afrikanischen Land verbindet.

Darüber hinaus haben Marokko und die Millennium Challenge Foundation im Jahr 2007 einen Vertrag zur Durchführung ehrgeiziger Programme zur Bekämpfung der Armut und zur Stimulierung des Wirtschaftswachstums geschlossen. Heute nehmen wir mit tiefer Zufriedenheit die positiven Ergebnisse dieses ersten Vertrags zur Kenntnis und sehen den Möglichkeiten und Zukunftsperspektiven einer Zusammenarbeit im Rahmen eines zweiten Vertrags mit Zuversicht entgegen. Diese beiden Beispiele sowie zahlreiche andere Programme fruchtbarer Zusammenarbeit spiegeln den gemeinsamen Willen wider, der uns beseelt, und unsere feste Entschlossenheit, diese Beziehungen zu entwickeln und sie auf das Niveau zu heben, das die politischen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern erreicht haben.

Die erste marokkanisch-amerikanische Wirtschaftskonferenz, die im vergangenen Dezember stattfand, war eine Gelegenheit, der Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern eine neue Dynamik zu verleihen und vielversprechende Sektoren zu identifizieren, die einen bedeutenden Mehrwert bringen könnten. Wir hegen den Wunsch, dass die zweite Ausgabe dieser Konferenz, die für nächsten November in Rabat geplant ist, die Gelegenheit bietet, die Zusammenarbeit zwischen Marokko und den verschiedenen Bundesstaaten der USA zu fördern.

Wir haben die Hoffnung, dass dieses Treffen eine geeignete Gelegenheit sein wird, die Mechanismen und Mittel zu überprüfen, die geeignet sind, die Zusammenarbeit im Bereich des kulturellen und akademischen Austauschs weiter zu stärken, die Übereinstimmung und das Verständnis zwischen unseren beiden Völkern zu fördern, die religiöse Toleranz zu propagieren und den Dialog zwischen den Religionen und Kulturen zu fördern. Dies sind alles Prinzipien, die wir teilen und die wir als wesentlich für die Annäherung und das Verständnis zwischen unseren Völkern erachten. In dieser Hinsicht verpflichten wir uns fest dazu, diese Prinzipien zu verteidigen und sie gegen die Risiken zu bewahren, die durch die verschiedenen Formen von Extremismus, Marginalisierung und Ausgrenzung entstehen.

Wir wünschen Ihnen erneut ein herzliches Willkommen und einen angenehmen Aufenthalt im Königreich Marokko und wünschen, dass Ihre Arbeiten von Erfolg gekrönt sein mögen. Wassalamou alaikoum warahmatoullahi wabarakatouh“.

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