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Bouznika (auf Arabisch: بوزنيقة) ist eine Stadt in Marokko, die zwischen der Stadt Rabat und der Stadt Casablanca liegt,...

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Unternehmen 14 Nov 2014 2 Min. Lesezeit

Soziale Bewegungen und das Versammlungsrecht im Zentrum der Debatte

Soziale Bewegungen und das Versammlungsrecht im Zentrum der Debatte

Die zivilgesellschaftliche und menschenrechtliche Bewegung beschließt, aktiv zu werden. Nach den jüngsten Entscheidungen der Behörden, eine Reihe von Aktivitäten zu verbieten, organisieren das Forum des Alternatives Maroc (FMAS) und das Marokkanische Observatorium für öffentliche Freiheiten (OMLP) am 14. und 15. November 2014 in Bouznika ein internationales Seminar unter dem Thema: „Soziale Bewegungen und die Freiheit der Versammlung und Demonstration in Marokko“. Am Rande findet zudem ein Treffen der Dynamik „Appel de Rabat“ statt, um die zukünftigen Herausforderungen der zivilgesellschaftlichen Bewegung zu erörtern.

Laut den Organisatoren findet dieses internationale Seminar in einem Kontext von Veränderungen statt, die Marokko im Bereich von Versammlungen und friedlichen Demonstrationen erlebt hat, insbesondere zu Beginn der 90er Jahre, bis hin zu den Bewegungen im Jahr 2011, die zur Verabschiedung der Verfassung von 2011 führten, welche mehrere Garantien für öffentliche Freiheiten, einschließlich der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, festschrieb.

Dieses Seminar wird auch die Ergebnisse der Studie „Soziale Bewegungen, vom Aufruhr zur Demonstration“ präsentieren, die von Prof. Abderrahmane Rachik durchgeführt wurde. Es zielt darauf ab, zu einer besseren Analyse und Aneignung der rechtlichen Rahmenbedingungen, der verfassungsrechtlichen Bestimmungen und der Mechanismen beizutragen, die den Bereich der öffentlichen Freiheiten und Sicherheitssysteme in Marokko im Lichte internationaler Erfahrungen und Referenzrahmen regeln.

Und da die geplanten Panels internationalen Rednern das Wort geben werden, zielt dieses Seminar darauf ab, die Entstehung von Vorschlägen und Maßnahmen zu fördern, die von der marokkanischen Zivilgesellschaft formuliert werden, ausgehend von internationalen Erfahrungen, zur Verbesserung des gesetzlichen Rahmens und der Praktiken im Bereich der öffentlichen Freiheiten und der Sicherheitsgovernance, deren Harmonisierung mit der Verfassung von 2011 und deren Konformität mit internationalen Chartas und Pakten.

Die Organisatoren geben an, dass an diesem Treffen mehr als 200 Forscher, Experten und Vereinsvertreter teilnehmen werden, die zivilgesellschaftliche Organisationen aus Marokko, Algerien, Tunesien, Spanien, Québec und Europa sowie Vertreter gesetzgebender Institutionen, Ministerien und betroffener nationaler Instanzen repräsentieren.

Unter anderem werden im Rahmen des Programms auftreten: die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH), das Euro-Mediterrane Menschenrechtsnetzwerk (EMHRN), das Zentrum für Menschenrechts- und Demokratiestudien (CEDHD), der Nationale Menschenrechtsrat (Marokko), die Erfahrung der Bewegung vom 20. Februar (Marokko), die Bewegung 15M - Koalition „Defender a quien defiende“ (Spanien), die Bewegung der roten Quadrate (Québec), Vertreter sozialer Bewegungen aus Tunesien und Algerien, Soziologen, Verfassungsrechtler, Parlamentarier sowie Vertreter der Justiz- und Innenministerien (Marokko).

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